Clusteranalyse und Kontaktermittlung: Was ist die Rolle des LSS?

1. Unterstützung der Kontaktermittlung und der Clusteranalyse

Das LSS überwacht die Entwicklung der Infektionen in den Unternehmen. Deshalb übermittelt Sciensano täglich die Identität der infizierten Personen und das Datum des positiven Tests (die sog. Indexfälle oder auch „Index Cases“) an das LSS.

Das LSS überprüft, ob die Personen in den 14 Tagen vor dem positiven Test in einem Unternehmen gearbeitet haben, in dem in diesem Zeitraum bereits eine oder mehrere Infektionen festgestellt wurden.

Diese Daten werden mit den Beschäftigungsdaten angereichert, über die das LSS in seinen Datenbanken verfügt. Es betrifft folgende Daten:

  • das Unternehmen oder der Standort (Baustelle/Betriebssitz), wo eine infizierte Person in den vergangenen zwei Wochen gearbeitet hat;
  • die Anzahl der Personen, die in den vergangenen Tagen im Unternehmen beschäftigt war;
  • die Anzahl der Personen des Unternehmens oder am Standort, die in den vergangenen zwei Wochen positiv getestet wurden sowie
  • ergänzende Informationen wie Firmenname, Adresse und Präventionsdienste (als Kontaktpersonen).

Für selbstständige Unternehmer sind die Informationen auf die Identifikationsdaten und den Tätigkeitsbereich beschränkt.

Außerdem meldet das LSS, ob die infizierte Person für ein Unternehmen gearbeitet hat, das zu einem Sektor gehört, den die Regionen als riskant betrachten: Baugewerbe, Fleisch- und Fischverarbeitung, Reinigung, Landwirtschaft, Gartenbau, Gemüseverarbeitung, Hotel- und Gaststättengewerbe und Fitness.

Das LSS sendet die Datei, in der die Indexfälle an Beschäftigungsdaten gekoppelt sind, täglich auf gesicherte Weise an die regionalen Gesundheitsdienste. Diese können anhand der Informationen besser mögliche Infektionsherde am Arbeitsplatz feststellen und, falls erforderlich, schnell tätig werden.

Kurzum: Die Aufgabe des LSS ist die technische Kopplung von Gesundheits- an Beschäftigungsdaten. Diese Kopplung erfolgt durch ein geschlossenes Team unter der Aufsicht eines Arztes, der die korrekte Behandlung und Verarbeitung der Gesundheitsdaten gewährleistet. Die Angaben zur Infektion sind die einzigen medizinischen Daten, die dem LSS mitgeteilt werden.

Die Identifikationsdaten infizierter Personen werden nach 14 Tagen in den LSS-Datenbanken gelöscht. Nur anonymisierte Daten werden für statistische Zwecke gespeichert.

2. Bereitstellung von Statistiken an politische Entscheidungsträger

Die Kopplung der Infektionen an die Beschäftigungsdaten ergibt auch viele nützliche Daten für die wissenschaftliche Erforschung der Verbreitungsweise des Virus in den verschiedenen Wirtschaftssektoren, Unternehmensarten, Berufsgruppen usw.

Das LSS stellt diese anonymisierten Daten Sciensano und den Instanzen, die Regierungen während dieser Krise beraten müssen, zur Verfügung. Diese Einrichtungen – und nicht das LSS – kommunizieren über die Analysen und Berichte.

Die statistischen Daten werden gleichfalls der Inspektion „Aufsicht über das Wohlbefinden am Arbeitsplatz“ des FÖD Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung bereitgestellt, die die Daten auch zur Ausrichtung ihrer Präventionspolitik nutzt.

3. Kontrolle der Einhaltung der Quarantänepflicht

Für alle Reisenden aus einer roten Zone erhält das LSS täglich diverse Daten aus dem Passenger Locator Form (Passagier-Lokalisierungsformular). Auch diese Daten koppelt das LSS an seine Beschäftigungsdaten.

Aufgrund dieser gekoppelten Daten überprüfen die Sozialinspektionsdienste, ob an Arbeitsplätzen, bei denen es starke Vermutungen von Verstößen gibt, Arbeitnehmer oder Selbstständige anwesend sind, die vor 1 bis 7 Tagen oder 8 bis 14 Tagen in Belgien angekommen oder nach Belgien zurückgekehrt sind.

Falls Personen, die sich in Quarantäne befinden sollten, am Arbeitsplatz angetroffen werden, fordern die Inspektoren sie zur Einhaltung der Regeln auf. Sie weisen sie darauf hin, dass sie sich testen lassen und in Quarantäne begeben müssen.

Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage für diese Tätigkeiten ist an erster Stelle der Ministerielle Erlass vom 28. Oktober 2020 über Notfallmaßnahmen zur Begrenzung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Die Rechtsgrundlage für die Aufsicht durch die LSS-Inspektion über die Einhaltung der COVID-Maßnahmen sind die entsprechenden Bestimmungen des Sozialstrafgesetzbuches.

Für die konkrete Einrichtung der Datenströme erhielt das LSS die erforderlichen Vollmachten von der Informationssicherheitskommission (ISK) und dem Minister des Inneren:

  • Beratung Nr. 20/178 vom 1. September 2020 über die Mitteilung personenbezogener Daten durch die Zentrale Datenbank der sozialen Sicherheit und den Föderalen Öffentlichen Dienst Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt an das Landesamt für Soziale Sicherheit im Rahmen der Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 und dem Management der Gesundheitskrise in Bezug auf ausländische Arbeitnehmer (Prävention und Kontaktermittlung).
  • Entscheidung Nr. 078/2020 über den Antrag des Landesamtes für Soziale Sicherheit (LSS), um Zugriff auf die Informationsdaten des Nationalregisters zu erhalten und die Nationalregisternummern im Rahmen bestimmter Notfallmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 in Bezug auf ausländische Arbeitnehmer und entsendete Selbstständige, die vorübergehend Arbeiten in Belgien durchführen, zu verwenden.