Große Infrastrukturbaustellen: Verstöße bei mehr als der Hälfte der geprüften Auftragnehmer
Am 17. Januar 2023 führte der Inspektionsdienst des Landesamtes für Soziale Sicherheit (LSS) in Zusammenarbeit mit den Kollegen von TSW (Toezicht op de Sociale Wetten) und VSI (Vlaamse Sociale Inspectie) eine koordinierte Aktion auf IT-Infrastrukturbaustellen in den Provinzen Ostflandern, Westflandern und Antwerpen durch.
Bei mehr als der Hälfte der untersuchten Arbeitgeber wurden Verstöße festgestellt. Es handelte sich um:
• die illegale Beschäftigung von 4 moldawischen Arbeitnehmern,
• 1 nicht angemeldeten Arbeitnehmer,
• Verstöße gegen die tägliche Anwesenheitsregistrierung (Checkin@work) bei 25 Arbeitnehmern und 2 Selbstständigen.
Bei 3 Arbeitnehmern wird das Landesamt für Arbeitsbeschaffung (LfA) über Verstöße gegen die Vorschriften über Arbeitslosigkeit informiert.
Selbstverständlich werden die Ergebnisse und Aussagen von den verschiedenen Abteilungen weiter analysiert und im Detail weiterverfolgt.
Warum diese Untersuchung?
Auslöser für diese Aktion war eine erste Kontrolle in Gent während des schweren Wintereinbruchs im Dezember 2022. Trotz der anhaltend kalten Temperaturen waren die Arbeiter an 6 von 7 Tagen im Einsatz, oft von 6 Uhr morgens bis 18 Uhr abends. Außerdem waren auf den Baustellen keine Unterkünfte vorhanden. Zusätzliche administrative Untersuchungen ergaben eine massive und unklare (Sub-)Unternehmensstruktur mit mehreren fragwürdigen Entsendungsformen und einer Reihe aktenkundiger Risiko-Arbeitgeber.
Beim Abgleich von Daten aus unseren Datenbanken fanden wir Baustellen in Wetteren, Lochristi, dem Hafen von Gent, Brügge und Antwerpen. Insgesamt haben die multidisziplinären Teams 12 Standorte, 17 Arbeitgeber mit 60 Arbeitnehmern, 7 Selbstständige und 1 Praktikanten überprüft.
Sozialdumping verhindern
Es ist klar, dass die umfangreichen Arbeiten an der IT-Infrastruktur kurzfristig einen enormen Bedarf an Arbeitskräften schaffen, aber das sollte nicht Tür und Tor für Sozialdumping öffnen.
Bei solchen Arbeiten müssen die Auftragnehmer der Verpflichtung zur täglichen Anwesenheitsregistrierung (Checkin@work) nachkommen, aber in der Praxis wird dies allzu oft versäumt. Viele Arbeitnehmer bleiben daher unter dem Radar, mit allen damit verbundenen Risiken: Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung, unvollständige Sozialversicherungserklärungen und Verstöße gegen Arbeitsvorschriften und Arbeitnehmerrechte.
Wie im Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialbetrug und Sozialdumping festgelegt, werden die Sozialinspektionsdienste ihre Zusammenarbeit fortsetzen und solche Hochrisikosektoren weiterhin mit einer starken und gezielten Präsenz vor Ort ins Visier nehmen.
